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DEZA - Dezentralisierungsprozess in Mazedonien
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Departement für auswärtige Angelegenheiten
DEZA - Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit
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Dezentralisierungsprozess in Mazedonien
Wenn die Bevölkerung aktiv wird

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Die DEZA unterstützt die Bildung von lokalen Gemeinschaftsforen. Diese erlauben den verschiedenen Mitgliedern der Gesellschaft, aktiv an sinnvollen Projekten für die gesamte Gemeinschaft mitzuwirken. Durch eine Teilnahme an diesen Foren gewinnen auch die Gemeinden an Legitimität, was schliesslich die Demokratie- und die Dezentralisierungsbestrebungen des Landes stärkt.

Die Republik Mazedonien rief 1991 ihre Unabhängigkeit aus. Die Beziehungen zu ihren Nachbarn – Serbien und Montenegro, Kosovo, Albanien, Bulgarien und Griechenland – sind mehrheitlich schwierig: Der Balkankrieg wirkt sich auf die Entwicklung der neuen Republik aus.

Schweizerische Zusammenarbeit und demokratischer Kompromiss
Das Friedensabkommen, das 2001 zwischen der mazedonischen Regierung und der albanischen Guerilla unterzeichnet wurde, räumt der albanischen Gemeinschaft mehr Rechte ein und legt den Grundstein für ein friedliches Zusammenleben zwischen den grössten ethnischen Gemeinschaften des Landes. Dieses Abkommen und die geplanten Dezentralisierungsbestrebungen sollen verhindern, dass sich die Beziehungen unter den verschiedenen Gemeinschaften für immer verschlechtern. Die Europäische Union und die Schweiz haben entschieden, sich für die Stabilisierung des Landes einzusetzen. Auf schweizerischer Seite gehört die Bildung von lokalen Gemeinschaftsforen zu einem der Hauptprojekte der bilateralen Zusammenarbeit.

Lokale Gemeinschaftsforen
Das DEZA-Projekt umfasst rund dreissig mazedonische Gemeinden, die eingeladen werden, an der Bildung von Foren mitzuwirken, in denen sich Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Entwicklung ihrer Gemeinden beteiligen können. Geplant sind mehrere Treffen, die stets am gleichen Ort stattfinden, und zu denen Gemeindebehörden und Bürgerinnen und Bürger geladen werden. In diesen Foren sollen Möglichkeiten diskutiert werden, wie sich sinnvolle Projekte, die für die gesamte Gemeinde von Nutzen sind, umsetzen lassen.

Um in solche Programme aufgenommen zu werden, müssen sich die Gemeinden verpflichten, einen Teil der von den Bürgern ausgewählten Projekte zu finanzieren. Die DEZA übernimmt dann die restlichen Kosten. Je nach Grösse der Gemeinde kann sich diese für einen Beitrag von mindestens 12000 bis höchsten 50000 Franken entscheiden. (Das Jahresbudget einer kleinen Gemeinde liegt ungefähr zwischen 800000 und einer Million Franken.)

Der Beitrag der DEZA hängt proportional vom Beitrag der Gemeinde ab, wobei man sich auf eine zuvor festgelegte Skala stützt. Gemäss dieser Vereinbarung finanziert die DEZA nie weniger als die Hälfte und nie mehr als drei Viertel der gesamten Projektkosten. Grundsätzlich kann festgehalten werden: Je höher der Beitrag der Gemeinde, desto höher die Unterstützung der DEZA. Entscheidet eine Gemeinde mit 40000 Einwohnern, 40000 Franken in einen Fonds zu investieren, so beteiligt sich die DEZA mit 80000 Franken am Vorhaben. Wenn diese gleiche Gemeinde 50000

Franken bereitstellt, ergänzt die DEZA den Betrag mit 150000 Franken. Es sollen jene Gemeinden gefördert werden, die bereit sind, sich grosszügig an Bürgerprojekten zu beteiligen.

Projektmethode

Eines der Ziele dieser Foren besteht darin, die Bürger bei der Umsetzung von eigenen Projekten zu unterstützen. Um dies zu erreichen, achten die von der DEZA eingesetzten Koordinatorinnen und Koordinatoren darauf, dass verschiedene Arbeitsgruppen einberufen werden, die diese Projekte zum Leben erwecken. Als Beispiel können Foren der Gemeindejugend, der Händler, der NGO, der Behinderten, der Feuerwehrleute, der Bauern oder der Kulturvertreter genannt werden. Bei der Zusammensetzung wird darauf geachtet, dass in allen Foren beide Geschlechter und alle ethnischen Gemeinschaften der Gemeinde vertreten sind.

An den ersten Sitzungen können alle Anwesenden ihre Ideen einbringen. Projekte, die keine allgemeine Zustimmung finden, werden ausgeschlossen. Projekte, die mehrheitlich begrüsst werden, werden in Arbeitsgruppen weiter entwickelt. Diese erhalten Unterstützung von Expertinnen und Experten, eine solche kann von der Ausarbeitung über die Budgetberechnungen bis hin zur Präsentation vor dem Forum reichen.

Das Projekt, das am meisten Stimmen erhält, wird umgesetzt. Wenn das Siegerprojekt nicht alle Mittel beansprucht, wird das Projekt, das den zweiten Platz erhielt, in Angriff genommen.

Erwartete Resultate

In drei Gemeinden, die von der DEZA unterstützt wurden, sind folgende Projekte realisiert worden:

  • In Kichevo (35000 Bewohner): Gestaltung einer Fussgängerzone im Stadtzentrum, Wiederaufbau einer Sporthalle und Bau von 23 Zugangsrampen zu öffentlichen Gebäuden (für Behinderte oder Kinderwagen)
  • In Gjorce Petrov (40000 Bewohner): Gestaltung eines Parks im Stadtzentrum mit Spielplätzen für Kinder
  • In Prilep (80000 Bewohner): Gestaltung eines Parks am Stadtrand mit Tennis- und Basketballplätzen sowie einer Skateboardanlage, Bau einer Verbindungsstrasse zwischen den Kirchen und Klöstern der Region

Nebst der Projektumsetzung wird auch die Demokratie gestärkt. Dank diesen Projekten haben die Bürgerinnen und Bürger gelernt, dass sie angehört werden und dass sie die lokale Politik beeinflussen können, um ihre Projekte zu realisieren. Die lokalen Behörden haben ihrerseits gelernt, dass sich die Transparenz bezahlt macht und dass die Unterstützung der Bevölkerung ihre Legitimität kräftig und ihre Wiederwahl erleichtert.

Diese Foren ermöglichen auch einen Dialog unter den verschiedenen ethnischen Gemeinschaften und eine Teilnahme aller an diesem demokratischen Prozess. Der gesamte Dezentralisierungsprozess in Mazedonien führt zu einer Annäherung der verschiedenen ethnischen Gemeinschaften und beugt so einer Spaltung des Landes vor.
blank Das Projekt in Kürze

Verantwortliche Bereiche
Regionale Zusammenarbeit
Humanitäre Hilfe

Thema
Rechtsstaat, Demokratie 
Land / Region
Republik Mazedonien 
Partner
Ministerium für lokale Gouvernanz, Generalsekretariat für europäische Angelegenheiten (SGAE), OECD, Gemeindevereinigung, CIRA und FOSIM (lokale ONG)
Ausgangslage / Hintergrundinformationen
Lokale Gemeindeforen
Projektziel
Beitrag an die Stabilisierung Mazedoniens und der Balkanregion durch einen Einbezug der Minderheiten und Mitsprache (Ausübung der direkten Demokratie) in rund dreissig Gemeinden
Finanzieller Rahmen
5,8 Millionen CHF für die gesamte Periode
Dauer
2006–2010 
Kontakt
Kooperationsbüro der DEZA in Mazedonien

Weiterführende Informationen und Dokumente

  • Macédoine : démocratie et intégration des minorités
    Un projet de la DDC; de Pierre Heuer.
    Download (PDF, 33 KB) [fr]  
  • Mazedonien
    Die Schweiz unterstützt Mazedonien seit 1992 im Rahmen von Projekten der bilateralen Zusammenarbeit ...