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Dezentralisierung und Bürgerbeteiligung in Bolivien
Demokratie und gute Regierungsführung sind kein Luxus
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Projekte der DEZA haben in den letzten 25 Jahren in Bolivien vielfältige Anstösse zur Demokratisierung des Landes vermittelt. Dezentralisierung, Stärkung der Gemeindeautonomie, Bürgerbeteiligung und gute Regierungsführung sind wichtige Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung und eine wirksame Bekämpfung der Armut. Als die bolivianische Regierung 1984 die DEZA anfragte, ob sie bereit wäre, technische und finanzielle Hilfe für die Entwicklungsplanung des Landes zu leisten, wussten weder Bolivianer noch Schweizer, auf welches Abenteuer sie sich dabei einliessen. Im Vordergrund stand neben der Regionalplanung in den Departementen auch die Dezentralisierung politischer und administrativer Kompetenzen des extrem zentralistisch organisierten Staates. 25 Jahre später hat Bolivien ein anderes Gesicht. Auf demokratischem Weg sind jene Gruppen an die Macht gekommen, die als Folge der Dezentralisierungsinitiative der achtziger und neunziger Jahre gestärkt und ermächtigt wurden. Unter Regierungen mit wechselnder politischer Couleur ebneten Projekte der DEZA - im Verbund mit einer breiten Palette von lokalen Partnerorganisationen - den Weg zu mehr Bürgerbeteiligung, zu partizipativer Planung und zur Stärkung der Autonomie von Gemeinden und Departementen. Die ersten Erfahrungen für die Regionalplanung sammelten Projekte der DEZA im Departement Chuquisaca, dort wo die bolivianische Hauptstadt Sucre liegt. Im Rahmen des Projekts PLAREG (Planificación
Regional) wurde die Planungsabteilung der staatlichen Entwicklungskorporation (Corporación de Desarrollo Regional de Chuquisaca) unterstützt. Bereitgestellt wurden zunächst wichtige
Planungsinstrumente wie etwa ein Inventar der natürlichen Ressourcen oder eine sozioökonomische Studie des wenig entwickelten Departements. In einem zweiten Schritt ging es darum, Machbarkeitsstudien
für Entwicklungsprojekte und Investitions und Finanzpläne zu erstellen. 1988 verfügte das Departement erstmals über einen langfristigen Entwicklungsplan. Auf Ebene des Gesamtstaates beteiligte sich die DEZA zusammen mit der Weltbank an einer Initiative, die Bolivien helfen sollte, wichtige öffentliche Dienstleistungen zu dezentralisieren und Entwicklungsprojekte besser den lokalen Bedürfnissen anzupassen. Das Projekt EMSO (Economic Management Strenghtening Operations) wurde in den neunziger Jahren zum Inbegriff der dezentralen Planung für wichtige Sektoren wie Gesundheit, Erziehung und Transport. Das ehrgeizige Ziel, ein Dezentralisierungsgesetz im Parlament zu verabschieden, scheiterte allerdings am politischen Widerstand. Um die Entwicklung der ländlichen Gebiete zu fördern, entstand unter Federführung der DEZA ein informelles Netzwerk (Grupo de Desarrollo Rural), das bis heute Vertreter von Staat und Zivilgesellschaft sowie aus allen Sektoren und Disziplinen an einem Tisch vereinigt, um Entwicklungsprobleme auf technischer Ebene anzugehen. Gelebte Demokratie Bald einmal zeigte sich, dass es nicht genügt, auf Gemeindeebene die Leistungen des Staates zu verbessern und die Bürgerbeteiligung zu verstärken. In vielen Gemeinden Boliviens sind materielle Not
und Armut allgegenwärtig. 1997 initiierte die DEZA das Projekt PADER (Proyecto de promoción al desarrollo económico rural). Dessen Ziel ist es, in den Landgemeinden günstige Rahmenbedingungen für die
wirtschaftliche Entwicklung zu schaffen. Dabei stehen Massnahmen zur lokalen Wirtschaftsförderung im Zentrum. In Entwicklungsausschüssen auf Gemeindeebene beraten Behördemitglieder und
Wirtschaftsvertreter gemeinsame Projekte. Mit Unterstützung von auswärtigen Fachleuten werden Entwicklungschancen analysiert und Wertschöpfungsketten lanciert. Gezielte Aktionen helfen, den
Unternehmergeist der Landwirte, Handwerker und Händler zu stimulieren. |
Das Projekt in Kürze Bereich Bilaterale Zusammenarbeit Thema Dezentralisierung/Demokratisierung Land / Region Bolivien Partner Zentralregierung, Gemeindebehörden und verbände, Bauernorganisationen, schweizerische und lokale Nichtregierungsorganisationen Ausgangslage / Hintergrundinformationen In Bolivien sind Reformen im Gang, die zur einer tiefgreifenden Umstrukturierung des politischen und administrativen Systems führen. Den Gemeinden werden mehr Kompetenzen und Ressourcen übertragen. Projektziel Förderung der dezentralen Verwaltung, Stärkung von Gemeindeautonomie und Bürgerbeteiligung. Zielgruppe Gemeindebehörden, Bauernorganisationen, Organisationen der Zivilbevölkerung Finanzieller Rahmen ca. 21 Mio CHF Dauer 1996 - 2012 Kontakt DEZA, Abteilung Lateinamerika Kooperationsbüro DEZA Bolivien |
