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DEZA - Dezentralisierung und Bürgerbeteiligung in Bolivien
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Dezentralisierung und Bürgerbeteiligung in Bolivien
Demokratie und gute Regierungsführung sind kein Luxus

Projekte der DEZA haben in den letzten 25 Jahren in Bolivien vielfältige Anstösse zur Demokratisierung des Landes vermittelt. Dezentralisierung, Stärkung der Gemeindeautonomie, Bürgerbeteiligung und gute Regierungsführung sind wichtige Voraussetzungen für eine nachhaltige Entwicklung und eine wirksame Bekämpfung der Armut.

Als die bolivianische Regierung 1984 die DEZA anfragte, ob sie bereit wäre, technische und finanzielle Hilfe für die Entwicklungsplanung des Landes zu leisten, wussten weder Bolivianer noch Schweizer, auf welches Abenteuer sie sich dabei einliessen. Im Vordergrund stand neben der Regionalplanung in den Departementen auch die Dezentralisierung politischer und administrativer Kompetenzen des extrem zentralistisch organisierten Staates. 25 Jahre später hat Bolivien ein anderes Gesicht. Auf demokratischem Weg sind jene Gruppen an die Macht gekommen, die als Folge der Dezentralisierungsinitiative der achtziger und neunziger Jahre gestärkt und ermächtigt wurden. Unter Regierungen mit wechselnder politischer Couleur ebneten Projekte der DEZA - im Verbund mit einer breiten Palette von lokalen Partnerorganisationen -  den Weg zu mehr Bürgerbeteiligung, zu partizipativer Planung und zur Stärkung der Autonomie von Gemeinden und Departementen.

Die ersten Erfahrungen für die Regionalplanung sammelten Projekte der DEZA im Departement Chuquisaca, dort wo die bolivianische Hauptstadt Sucre liegt. Im Rahmen des Projekts PLAREG (Planificación Regional) wurde die Planungsabteilung der staatlichen Entwicklungskorporation (Corporación de Desarrollo Regional de Chuquisaca) unterstützt. Bereitgestellt wurden zunächst wichtige Planungsinstrumente wie etwa ein Inventar der natürlichen Ressourcen oder eine sozioökonomische Studie des wenig entwickelten Departements. In einem zweiten Schritt ging es darum, Machbarkeitsstudien für Entwicklungsprojekte und Investitions und Finanzpläne zu erstellen. 1988 verfügte das Departement erstmals über einen langfristigen Entwicklungsplan.
Als in den neunziger Jahren in Bolivien Dezentralisierung und Bürgerbeteiligung in den Gemeinden zum Gesetz erhoben wurden, leisteten die Erfahrungen, die man in Chuquisaca gesammelt hatte, gute Dienste. Was sich in den Pilotprojekten bewährt hatte, wurde im ganzen Land Teil der neuen Entwicklungsstrategie. Den Gemeinden, die über wenig Erfahrung in der Ortsplanung und der Administration der öffentlichen Gelder verfügten, stellte man ein Set von Instrumenten für die Durchführung von Projekten zur Verfügung und beteiligte sich an der Ausbildung der Beamten und der lokalen Leiterinnen und Leiter von Bürgerinitiativen.

Auf  Ebene des Gesamtstaates beteiligte sich die DEZA zusammen mit der Weltbank an einer Initiative, die Bolivien helfen sollte, wichtige öffentliche Dienstleistungen zu dezentralisieren und Entwicklungsprojekte besser den lokalen Bedürfnissen anzupassen. Das Projekt EMSO (Economic Management Strenghtening Operations) wurde in den neunziger Jahren zum Inbegriff der dezentralen Planung für wichtige Sektoren wie Gesundheit, Erziehung und Transport. Das ehrgeizige Ziel, ein Dezentralisierungsgesetz im Parlament zu verabschieden, scheiterte allerdings am politischen Widerstand. Um die Entwicklung der ländlichen Gebiete zu fördern, entstand unter Federführung der DEZA ein informelles Netzwerk (Grupo de Desarrollo Rural), das bis heute Vertreter von Staat und Zivilgesellschaft sowie aus allen Sektoren und Disziplinen an einem Tisch vereinigt, um Entwicklungsprobleme auf technischer Ebene anzugehen.

Gelebte Demokratie
1994 trat in Bolivien das in ganz Lateinamerika Massstäbe setzende Gesetz für Bürgerbeteiligung (Ley de Participación Popular) in Kraft. Die DEZA entschied zusammen mit einer Reihe von anderen Gebernationen, diese grundlegende Staatsreform tatkräftig zu unterstützen. Zur Stärkung der Demokratie auf Gemeindeebene wurde das Projekt PADEM (Programa de Apoyo a la Democracia Municipal) ins Leben gerufen. Grundlage bildete ein Vertrag zwischen der einflussreichen, im ganzen Land vertretenen bolivianischen Bauernvereinigung (CSUTCB) und dem Schweizerischen Arbeiterhilfswerk (SAH). Dank dem neuen Gesetz erhielten die Gemeinden erstmals in der Geschichte Boliviens umfassende Kompetenzen und Staatsgelder zugesprochen.
Die Unterstützungsarbeit des Projekts PADEM konzentriert sich vorwiegend auf Landgemeinden, wo die gewählten Volksvertreter und Gemeindebeamten den neuen Aufgaben nur ungenügend gewachsen sind. Hier gilt es, den Behörden mit fachlicher Beratung bei der Umsetzung der Gesetze und Dekrete sowie Fragen der kommunalen Planung und Administration beizustehen. Ziel ist eine transpa-rente und bürgernahe Verwaltung. Gleichzeitig muss die Bürgerschaft über ihre Rechte und Pflichten aufgeklärt und - im weitesten Sinne - ermächtigt werden. Gestärkt wird so die soziale Beteiligung jener Bolivianerinnen und Bolivianer – häufig sind dies Indigene der Ethnien der Aymara, Quechua oder Guaraní -, die sonst weitgehend von politischen Entscheiden ausgeschlossen sind. Besonderes Augenmerk verdient dabei die Stärkung und Organisation der Bürgergesellschaft, damit sie aktiv am Gemeindeleben teilnehmen kann. Mittels Kursen, Publikationen und Radiosendungen werden die Inhalte der Gesetze in leicht verständlicher Form weiter gegeben. Ausgebildet werden lokale Promotoren, die den Kontakt zu den Gemeindeverwaltungen und den Basisorganisationen pflegen sowie Journalisten für ländliche Radiostationen.

Bald einmal zeigte sich, dass es nicht genügt, auf Gemeindeebene die Leistungen des Staates zu verbessern und die Bürgerbeteiligung zu verstärken. In vielen Gemeinden Boliviens sind materielle Not und Armut allgegenwärtig. 1997 initiierte die DEZA das Projekt PADER (Proyecto de promoción al desarrollo económico rural). Dessen Ziel ist es, in den Landgemeinden günstige Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung zu schaffen. Dabei stehen Massnahmen zur lokalen Wirtschaftsförderung im Zentrum. In Entwicklungsausschüssen auf Gemeindeebene beraten Behördemitglieder und Wirtschaftsvertreter gemeinsame Projekte. Mit Unterstützung von auswärtigen Fachleuten werden Entwicklungschancen analysiert und Wertschöpfungsketten lanciert. Gezielte Aktionen helfen, den Unternehmergeist der Landwirte, Handwerker und Händler zu stimulieren.
Mit verschiedenen Initiativen trug die DEZA zwischen 1997-2003 zu einer Kultur des Dialogs in einem politisch und gesellschaftlich tief gespaltenen Land bei. Ein „Nationaler Dialog“ brachte Politiker und Vertreter der Bürgergesellschaft zusammen. Das wichtigste Resultat der Gespräche war eine klare Strategie zur Reduktion der Armut im Rahmen des Schuldenerlasses für die ärmsten Entwicklungsländer. Zusammen mit Haiti belegt Bolivien den letzten Platz auf dem Index der Humanentwicklung in Lateinamerika. Der Dialog führte zur Stärkung der Rolle der immer wieder vernachlässigten Gemeinden, der Kleinbauern und Kleinunternehmer sowie der indigenen Bevölkerung.

blank Das Projekt in Kürze

Bereich
Bilaterale Zusammenarbeit

Thema
Dezentralisierung/Demokratisierung

Land / Region
Bolivien
Partner
Zentralregierung, Gemeindebehörden und verbände, Bauernorganisationen, schweizerische und lokale Nichtregierungsorganisationen
Ausgangslage / Hintergrundinformationen
In Bolivien sind Reformen im Gang, die zur einer tiefgreifenden Umstrukturierung des politischen und administrativen Systems führen. Den Gemeinden werden mehr Kompetenzen und Ressourcen übertragen.
Projektziel
Förderung der dezentralen Verwaltung, Stärkung von Gemeindeautonomie und Bürgerbeteiligung.
Zielgruppe
Gemeindebehörden, Bauernorganisationen, Organisationen der Zivilbevölkerung
Finanzieller Rahmen
ca. 21 Mio CHF

Dauer
1996 - 2012
Kontakt
DEZA, Abteilung Lateinamerika
Kooperationsbüro DEZA Bolivien