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Schweiz
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Entwicklungshilfegesetz von 1976
Entwicklungshilfegesetz von 1976: Kein Revisionsbedarf
Das Gesetz über die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe aus den 70er Jahren ist nach wie vor eine geeignete und ausreichende Grundlage für die heutige Tätigkeit von DEZA und SECO. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem im Januar 2010 verabschiedeten Bericht. Er bezieht darin Stellung zu einem entsprechenden Prüfauftrag der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates.
Das Gesetz über die Entwicklungszusammenarbeit und humanitäre Hilfe aus den 70er Jahren ist nach wie vor eine geeignete und ausreichende Grundlage für die heutige Tätigkeit von DEZA und SECO. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in einem im Januar 2010 verabschiedeten Bericht. Er bezieht darin Stellung zu einem entsprechenden Prüfauftrag der Geschäftsprüfungskommission des Ständerates.
Gesetzliche Grundlagen
Entwicklungszusammenarbeit im Süden und Humanitäre Hilfe
Gesetz
Verordnungen
Botschaften Entwicklungszusammenarbeit
Botschaft Humanitäre Hilfe
Zusammenarbeit im Osten
Gesetz
Verordnung
Botschaften
- 10.076
Botschaft zur Verlängerung und Aufstockung des vierten Rahmenkredits zur Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS - 09.055
Botschaft über den Beitrag der Schweiz zugunsten von Bulgarien und Rumänien zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union vom 5. Juni 2009 - 06.099
Botschaft über die Weiterführung der Zusammenarbeit mit den Staaten Osteuropas und der GUS vom 15.Dezember 2006 - 06.100
Botschaft über den Beitrag der Schweiz zur Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der erweiterten Europäischen Union vom 15.Dezember 2006
Beschaffungshinweis:
Amtliche Publikationen - Gesetze, Verordnungen, Botschaften - werden offiziell in Deutsch, Französisch und Italienisch herausgegeben. Es gibt keine
englischen Übersetzungen.
Zu bestellen sind sie im Online-Shop des BBL (Bundesamt für Bauten und Logistik).
Weiterführende Informationen und Dokumente
-
Weitere Abkommen zu Entwicklung und Zusammenarbeit
http://www.admin.ch/ch/d/sr/0.97.html#0.974.10 - Aufstockung und Verlängerung der traditionellen Osthilfe der Schweiz
- Südbotschaft 2009 - 2012
- Erhöhung Entwicklungshilfe