21.06.2010 - Artikel
Schweiz unterstützt mazedonisches Parlament

Die Schweiz wird während 3 Jahren den Aufbau eines Parlamentarischen Instituts in der Republik Mazedonien mit bis zu CHF 3,65 Mio. mitfinanzieren. Das Institut soll Parlamentarierinnen und Parlamentariern professionelle Unterstützung bieten. Mit Blick auf diese Kooperation weilt vom 21.-23.06.2010 eine Delegation von 8 mazedonischen Parlamentarierinnen und Parlamentariern unter der Leitung von Parlamentspräsident Trajko Veljanoski in Bern.

In der schweizerischen Zusammenarbeit mit Mazedonien ist die Förderung der Demokratie ein thematischer Schwerpunkt. Mit der Unterstützung des Parlamentarischen Instituts trägt die Schweiz zur Versachlichung der Politik bei, indem parteipolitisch neutrale und regierungsunabhängige Analysen und Berichte ermöglicht werden. Ziel ist die Stärkung der Unabhängigkeit der Legislative als zentrale Voraussetzung für einen demokratischen Rechtsstaat. Das Projekt wird von allen mazedonischen Parteien befürwortet.

Der Schweizer Beitrag dient der Schaffung des Instituts sowie der Anstellung und Ausbildung qualifizierten Personals. Zu Beginn wird sich das mazedonische Parlament vorab durch Sachmittel an den Kosten beteiligen (Räumlichkeiten und Infrastruktur). Ab 2013 wird es die gesamte Finanzierung sicherstellen.

Während ihres Aufenthalts in der Schweiz machen sich die mazedonischen Abgeordneten insbesondere mit den Aufgaben der Parlamentsdienste vertraut. Das zweisprachige mazedonische Parlament (Mazedonisch und Albanisch) strebt die Professionalisierung der Übersetzungsdienste und der Öffentlichkeitsarbeit an. Auf dem Programm stehen zudem ein bilaterales Treffen zwischen dem mazedonischen Parlamentspräsidenten Trajko Veljanoski und Ständeratspräsidentin Erika Forster-Vannini sowie weitere Treffen zwischen mazedonischen und schweizerischen Parlamentsabgeordneten.