05.11.2007 - Artikel
4. Internationale Föderalismuskonferenz in Delhi: Für die Einheit in der Vielfalt

Vom 5. bis zum 7. November empfängt Delhi die fast 1000 Teilnehmenden der vierten Weltkonferenz zum Föderalismus. Am Treffen nehmen zahlreiche Staatschefs und hohe Regierungsmitglieder teil, unter anderem die Schweizer Bundespräsidentin und DEZA-Direktor Walter Fust. Micheline Calmy-Rey hat eine Rede an der Konferenz gehalten, die im Zeichen der Einheit in der Vielfalt steht und die vom gelebten Föderalismus in Indien profitiert.

Wenn es zwei Länder gibt, die sich zum Thema Föderalismus etwas zu sagen und zu zeigen haben, dann sind das zweifellos die Schweiz und Indien. Trotz enormer Unterschiede erbringen beide Nationen den Beweis, wie dynamisch ein politisches System sein kann, dessen Einheit auf dem Respekt vor der Vielfalt gründet.

Den Staat näher an die Bevölkerung bringen
In ihrer Rede betonte Micheline Calmy-Rey die Gemeinsamkeiten der beiden Länder:
«Unter dem Blickwinkel des Föderalismus haben unsere beiden Länder die mittlere Staatsstufe ins Zentrum ihres politischen Systems gestellt und Instrumente der direkten Demokratie eingeführt, etwa das Referendum und die Initiative in der Schweiz oder das partizipative Budget in gewissen indischen Bundesstaaten wie Kerala». Die Bundespräsidentin unterstrich, dass eine der grossen Stärken des Föderalismus darin bestehe, dass der Staat näher bei der Bevölkerung sei und effizienter und gezielter auf deren Anliegen eingehen könne.

Schmelztiegel einer Gemeinschaft föderalistischer Prägung
An dieser 4. Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von nationalen, regionalen und lokalen Regierungen, aber auch von Universitäten und Zivilorganisationen aus insgesamt hundert Ländern, hat der Erfahrungsaustausch einen wichtigen Stellenwert. Die Veranstaltung versteht sich nämlich in erster Linie als globaler Schmelztiegel einer echten Gemeinschaft mit föderalistischen Systemen. Aus diesem Grund finanziert die DEZA die Teilnahme an dieser Konferenz für rund zwanzig Vertreterinnen und Vertreter von Ländern des Südens und Ostens, bei denen es sich meistens um «neue Staaten» handelt, in denen ein Gouvernanz- und Demokratisierungsprozess im Gange ist.

Es stehen vier Themen auf der Agenda: Föderalismus und Vielfalt, Steuerföderalismus, Interaktionen im föderalistischen System und lokale Regierungen im Föderalismus.

Die Schweiz unterstützt die Öffnung des Südens
1998 entstand an der 1. Internationalen Föderalismuskonferenz das Forum der Föderationen (FOF), eine internationale NGO, zu der sich neun Länder zusammengeschlossen haben: Deutschland (neu), Australien, Österreich, Kanada, Äthiopien, Indien, Mexiko, Nigeria und die Schweiz. Die Organisation dient als Anlaufstelle für Informationen und Ressourcen zu föderalistischen Strukturen, an die sich zunehmend auch Partnerländer aus dem Süden wenden. Die Schweiz begrüsst diese Entwicklung und ermuntert das FOF, seine offene Haltung zu bekräftigen, was Walter Fust in Delhi im Namen der DEZA erneut betonte.